Verbot vom Verkauf von E-Zigaretten in San Francisco beschlossen

San Francisco Bay Area von oben aufgenommen.
Bucht von San Francisco
[Foto: NASA]

 

Robert Züblin – 26.06.2019, 23:58 Uhr

San Francisco wird aller Voraussicht nach die erste Stadt in den USA sein, die ein Verkaufsverbot von elektronischen Zigaretten durchsetzen wird. Einer entsprechenden Verordnung hat der Stadtrat der kalifornischen Metropole am Dienstag zugestimmt.

E-Zigaretten sollen überwacht werden

Mit der Verordnung soll unter anderem der Verkauf und die Auslieferung von E-Zigaretten verboten werden, solange keine Genehmigung dafür von der US-amerikanischen Lebensmittelüberwachungs- und Arzneimittelbehörde (Food and Drug Administration, kurz: FDA) vorliegt.

Stadtanwalt Dennis Herrera sagte gegenüber der Nachrichtenagentur “Bloomberg“, er unterstützte das Verkaufsverbot wegen des Versäumnisses der FDA, von den E-Zigarettenfirmen vor dem Verkauf ihrer Produkte das Durchlaufen eines Zulassungsverfahrens zu verlangen.

Zwar habe die FDA noch unter der Obama-Regierung im Jahr 2016 mit der Überwachung von E-Zigaretten begonnen. Unter Trump hätte die Agentur dann aber gesagt, dass sie die Verpflichtung der E-Zigaretten-Unternehmen, Anträge für den Verkauf ihrer Produkte stellen zu müssen, bis zum Jahr 2022 aufschieben würde. Sobald ein Produkt die FDA-Zulassung habe, würde der Verkauf in San Francisco wieder erlaubt sein.

Ja von Bürgermeisterin reine Formsache

Die Bürgermeisterin London Breed müsse die Verordnung nur noch unterschreiben. Sobald das geschehen sei, werde sie sieben Monate später in Kraft treten, wie “Bloomberg” schreibt.

Man kann davon ausgehen, dass die Bürgermeisterin die Verordnung unterschreibt. Dass sie hinter dem Vorstoß steht, hat sie gegenüber der Zeitung “The San Francisco Examiner” verlautbart.

“Ich unterstütze die von Stadtanwalt Dennis Herrera und Supervisor Shamann Walton verfasste Regelung, den Verkauf von E-Zigaretten in San Francisco auszusetzen, bis die Lebensmittelüberwachungs- und Arzneimittelbehörde eine Überprüfung der Auswirkungen des Rauchens elektronischer Zigaretten auf die öffentliche Gesundheit zu Ende führt”, sagt Breed. “Es gibt so viel, was wir nicht über die gesundheitlichen Auswirkungen dieser Produkte wissen, aber wir wissen, dass E-Zigarettenfirmen unsere Kinder in ihrer Werbung ansprechen und sie von süchtig machenden Nikotinprodukten abhängig machen.”

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