San Francisco verbietet Gesichtserkennung

Gesichtserkennung in der Menschenmenge.
Gesichtserkennungs-Technologie
[Foto: Bernd Settnik, Quelle: Bundesarchiv/ Wikimedia Commons, Lizenz: CC BY-SA 3.0 de, Montage: Robert Züblin]

 

Robert Züblin – 15.05.2019, 23:59 Uhr

San Francisco hat als erste Stadt in den USA verboten, dass Polizei und andere Behörden Gesichtserkennungs-Technologie nutzen.

Gegen kontinuierliche Überwachung

In der Verordnung, die das Verbot der Gesichtserkennung zum Gegenstand hat, heißt es:
“Die Tendenz, dass die Gesichtserkennungs-Technologie die Bürgerrechte und -freiheiten gefährdet, überwiegt bei weitem die vermeintlichen Vorteile, und die Technologie wird die Rassenungerechtigkeit verschärfen und unsere Fähigkeit bedrohen, frei von einer kontinuierlichen staatlichen Überwachung zu leben.”

Den Behörden in San Francisco wird durch die Verordnung des Stadtrates sowohl verboten Gesichtserkennungs-Technologie einzusetzen als auch Informationen zu nutzen, die mit dieser Technik erhalten werden.

Definition von Gesichtserkennung

Bei der Abstimmung im Stadtrat hätten acht Stimmen für die Verordnung mit dem Gesichtserkennungs-Verbot gestimmt und eine dagegen. In der Verordnung wurde außerdem der Erwerb von Überwachungstechnologie stärker reguliert. Der Initiator des neuen Regelwerkes, Aaron Peskin, hat am Tag der Abstimmung gesagt: “Ich möchte klarstellen, dass dies keine Anti-Technologiepolitik ist.”

Für zukünftige Regulierungen könnte auch die Definition von Gesichtserkennungs-Technologie interessant sein, die Eingang in die Verordnung gefunden hat: “Gesichtserkennungs-Technologie bezeichnet einen automatisierten oder halbautomatischen Prozess, der bei der Identifizierung oder Verifizierung einer Person auf der Grundlage des Gesichts einer Person hilft.”

Staatliche Massenüberwachung