Immer mehr Internet-Abschaltungen von Digital-Rights-NGO beobachtet

Verlegung eines Unterwasserkabels
Verlegung eines Unterwasserkabels
[Fotograf: Unbekannt, Quelle: Bundesarchiv/ Wikimedia Commons, Lizenz: CC BY-SA 3.0 de]

 

Robert Züblin – 13.07.2019, 23:59 Uhr

Die Digital-Rights-NGO Access Now hat weltweit 196 Internet-Abschaltungen für das Jahr 2018 verifizieren können und damit mehr als doppelt so viel wie im Jahr 2016.

67 % der Abschaltungen in Indien

Nach der von Access Now verwendeten Definition ist eine Internet-Abschaltung eine “absichtliche Störung des Internets oder der elektronischen Kommunikation, die diese Einrichtungen für eine bestimmte Bevölkerung oder an einem Ort unzugänglich oder effektiv unbrauchbar macht, oft um die Kontrolle über den Informationsfluss auszuüben”. Auch das Blockieren von Social-Media-Plattformen gehöre dazu. Andere Bezeichnungen für Internet-Abschaltungen seien “Blackouts”, “Kill-Switches” oder “Netzwerkstörungen”.

Im Jahr 2018 hatte Access Now 196 solcher Internet-Abschaltungen verifiziert. Im Jahr 2016 waren es erst 75, im Jahr 2017 dann schon 106. Allerdings schätzt Access Now, dass die tatsächliche Zahl der Internet-Abschaltungen im Jahr 2018 viel höher gelegen habe. Man habe aber nur 196 Fälle verifizieren können. Auf der anderen Seite habe man mit der Zunahme der Internet-Abschaltungen im Jahr 2018 auch mehr Gerichtsverfahren dokumentieren können, die auf die Beendigung der Abschaltungen gezielt hätten.

Die meisten Abschaltungen des Internets (67 Prozent) hätten in Indien stattgefunden. Die restlichen 33 Prozent würden sich auf folgende Länder verteilen: Algerien, Äthiopien, Bangladesch, Côte d’Ivoire, Demokratische Republik Kongo, Kamerun, Kasachstan, Indonesien, Irak, Mali, Nicaragua, Nigeria, Pakistan, Philippinen, Russland und Tschad.

»Verlagerung der Beweislast

Access Now habe beobachtet, dass die Gründe, die für die Internet-Abschaltungen angegeben worden seien, selten mit den tatsächlichen Motiven übereinstimmten.

“Zu den offiziellen Begründungen gehörten in diesem Jahr unter anderem die Bekämpfung von ‘Fake News’ (korrekterweise als Desinformation und Fehlinformation zu bezeichnen), Hassreden und damit verbundene Gewalt, die Sicherstellung der öffentlichen Ordnung und der nationalen Sicherheit, Präventivmaßnahmen und die Verhinderung von Täuschungshandlungen während Prüfungen”, schreibt die Nichtregierungsorganisation (NGO) Access Now in ihrem Internet-Abschaltungs-Report 2018.

Das Problem an Internet-Abschaltungen sei unter anderem die mögliche Verletzung von Menschenrechten wie der Meinungsfreiheit oder der Versammlungsfreiheit. Auch die Wirtschaft könne einen Schaden davon tragen.

Die Behörden würden verschiedene Taktiken anwenden, um bestimmte Ziele durch eine Internet-Abschaltung zu erreichen; von der Verlangsamung der Internetgeschwindigkeit bis zum Blockieren von Messaging-Diensten. In einer Vielzahl der Fälle würden die Regierungen nicht öffentlich anerkennen, dass sie die Abschaltung veranlassten. Damit würde die Beweislast auf die Opfer verlagert, was unter anderem die Geltendmachung von Schadensersatz erschweren würde.

Menschenrechte